Der rechtliche Rahmen der Geldspiele in der Schweiz 6
Rechtliche Grundlagen für das Glücksspiel in der Schweiz
Beispiele für solche Spielen sind Dragon’s, Live-Blackjack, Jackpots, Video-Poker, Casino-Luzern, Casino-Interlaken, etc. Rund 1,01 Milliarden CHF Umsatz verzeichnete der Schweizer Glücksspielmarkt im Jahr 2019. Im Jahr 2020 betraf die Coronavirus-Pandemie viele Unternehmen in der Schweiz, darunter auch die Casino-Branche.
Die Gewährleistung des Spielerschutzes und der Schutz der Jugend sind zentrale Aspekte beim legalen Glücksspiel in der Schweiz. Die Betreiber sind dafür verantwortlich, dass die vorgegebenen Limits eingehalten werden und jeder Spieler die Möglichkeit hat, sich freiwillig sperren zu lassen. Beim Einlass in ein Casino und auch beim Spielen im Internet gehört eine strikte Kontrolle des Alters und der Identität dazu. Die Regulierung des Glücksspiels hat in der Schweiz eine längere Geschichte. Besonders entscheidend für die heutige Situation war jedoch die Legalisierung von Glücksspielen durch das Spielbankengesetz von 1998, welche zur Eröffnung und Wiedereröffnung vieler niedergelassener Casinos führte.
Die klare Trennung von Zuständigkeiten zwischen Bund und Kantonen ermöglicht eine effektive Kontrolle. In der Schweiz teilen sich Bund und Kantone die Verantwortung für die Regulierung von Geldspielen. Der Bund ist zuständig für die Konzessionierung und Aufsicht der Spielbanken. Die Eidgenössische Spielbankenkommission (ESBK) überwacht diesen Bereich und stellt sicher, dass die gesetzlichen Bestimmungen eingehalten werden. Für die interkantonalen Lotterien und Sportwetten sind die Kantone verantwortlich. Die interkantonale Geldspielaufsicht (Gespa) erteilt die notwendigen Bewilligungen und überwacht die Einhaltung der Vorschriften.
Der Trend zur Digitalisierung setzt sich auch im Glücksspielbereich weiterhin fort. Die Spiele werden zunehmend interaktiv, und Spieler erhalten personalisierte Angebote für Spiele, Boni und die Gestaltung ihrer Benutzeroberfläche im Online Casino. Auch in den kommenden Jahren rechnen wir damit, von den Schweizer Casinos offline und online eine Menge geboten zu bekommen.
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Das Online-Glücksspiel hat in der Schweiz wirtschaftliche Auswirkungen, die sich in verschiedenen Bereichen zeigen. Steuereinnahmen sind eine wichtige Einnahmequelle, da die Regierung von lizenzierten Glücksspielbetreibern Steuern erhebt. Zudem trägt die Glücksspielbranche zur Förderung des Tourismus bei, indem sie Spieler anzieht, die neben dem Glücksspiel auch andere lokale Dienstleistungen in Anspruch nehmen. Ihre Hauptaufgaben umfassen die Vergabe von Lizenzen, die Festlegung und Überwachung von Vorschriften, den Schutz der Spieler und die Verhinderung von Spielsucht. Zur Durchsetzung dieser Verantwortlichkeiten nutzen sie Inspektionen, Audits und Sanktionen, um sicherzustellen, dass Online-Glücksspielbetreiber die Gesetze und Vorschriften einhalten und den Spielerschutz gewährleisten. Das wurde so im Schweizer Glücksspielgesetz 2020 festgelegt und zwar so, dass es keine separaten Lizenzen für physische Casinos und Online-Casinos gibt.
Die Hauptaufsichtsbehörde ist das Eidgenössische Spielbankenkommission (ESBK), während die kantonalen Behörden die Umsetzung überwachen. Die Kenntnis der Schweizer Glücksspielgesetze ist von großer Bedeutung, da sie die Rechte und Pflichten der Glücksspielbetreiber und der Spieler regeln. Verstöße gegen diese Gesetze können zu schweren Strafen führen, einschließlich Geldstrafen und sogar Gefängnisstrafen.
Trotz der strengen Gesetze ist es den Casinos möglich, mit der Zeit zu gehen und aktuelle Technologien in das eigene Angebot zu integrieren. Dies zeigt sich beispielsweise an der Möglichkeit, in Schweizer Online Casinos mit Bitcoin und anderen Kryptowährungen zu bezahlen. Es ist somit nicht mehr zwingend erforderlich, Schweizer Franken für Online-Glücksspiele zu verwenden.
Generell ist Glücksspiel in Österreich im Lotteriegesetz geregelt. Faktisch darf also nur Win2Day legal Online-Glücksspiel in Österreich anbieten. Die Casinos Austria haben somit ein Glücksspiel-Monopol in Österreich. Das alles soll sich aber ab 2021 mit dem neuen Glücksspielvertrag ändern. Denn ab dann will Deutschland mit dem "Staatsvertrag zur Neuregulierung des Glücksspielwesens" die rechtliche Lage klarer gestalten und in Verbindung damit auch eigene Lizenzen für Online Casinos anbieten. Der Umweg über Lizenzen aus dem EU-Ausland soll dann also nicht mehr notwendig sein.
In einem ersten Schritt prüfte die ESBK, ob die Gesuche die Voraussetzungen von Artikel 8 des Glücksspielgesetzes erfüllen. Für die Gesuchsteller, die in dem betreffenden Gebiet keine Konkurrenten haben, war dies das Ende der inhaltlichen Prüfung ihrer Gesuche. In Artikel 8 des Glücksspielgesetzes sind die Bedingungen für die Erteilung einer Lizenz festgelegt. Die Bewerber müssen Kriterien in Bezug auf Organisation, Finanzen, Rentabilität, wirtschaftliche Zweckmäßigkeit, sozialen Schutz und Sicherheit erfüllen. Mit einer Ausnahme wollen alle bisherigen Casinobetreiber in der gleichen Gemeinde und in der gleichen Zone weiterarbeiten.
Glücksspiele wie Roulette, Black Jack und Spielautomaten sind in der Schweiz nach wie vor nur in Casinos erlaubt. Werden diese Geldspiele ausserhalb der bewilligten Casinos angeboten, sind sie illegal (z.B. Black Jack oder Spielautomaten in einem privaten Club oder einer Bar). Jugendliche unter 18 Jahren haben in Casinos sowie Online-Casinos keinen Zutritt. Jedes Casino muss Massnahmen zum Spielerschutz erarbeiten, welche beschreiben, wie das Casino einer potenziellen Spielsucht sowie den sozial schädlichen Auswirkungen des Spiels vorbeugen oder diese beheben will. Für Kleinlotterien, lokale Pokerturniere und weitere entsprechend Veranstaltung sind in der Schweiz beschränkte Betriebsbewilligungen vorgesehen.
Somit kann für die Zone Schaffhausen im Herbst 2023 keine Betriebsbewilligung erteilt werden. Der Bundesrat hat die ESBK beauftragt, Optionen zu prüfen, wie mit der Frage der Konzessionserteilung in der Zone Schaffhausen verfahren werden soll. Oktober 2022 festgesetzt war, gingen bei der ESBK insgesamt 29 Konzessionsgesuche (14 für eine A-Konzession und 15 für eine B-Konzession) für die 23 zu vergebenden Konzessionen ein. Im Jahr 1874 wurde das Verbot von Spielbanken in der Verfassung verankert. In den „Kursaalen“ war nur noch das Unterhaltungsspiel erlaubt, mit einem Limit von 2 CHF und ab 1958 von 5 CHF.
Internationale Anbieter ohne Konzession können durch Netzsperren blockiert werden, was das Schweizer Modell in dieser Hinsicht klar strukturiert. Im klassischen Casino und demOnline Casino Schweiz verfolgt die Regulierung ihren eigenständigen Weg. Ein zentrales Element des deutschen Systems ist auch die OASIS-Spielersperrdatei, über die sich Anbieter vernetzen. Wer sich selbst sperrt oder gesperrt wird, ist damit deutschlandweit von der Teilnahme am regulierten Glücksspiel ausgeschlossen – unabhängig vom Anbieter.
Heute ist das Glücksspielrecht Sache der einzelnen Bundesländer. Diese haben sich allerdings auf den sogenannten Glücksspielstaatsvertrag verständigt. Es gibt in Deutschland vielerlei legale Möglichkeiten, an einem Glücksspiel teilzunehmen. Die Betreiber solcher Angebote müssen sich dabei an die Vorgaben aus dem Glücksspielstaatsvertrag halten. Die größten Risiken liegen im möglichen Kontrollverlust und in der Gefahr der Spielsucht. Deshalb legen die Schweizer Behörden großen Wert auf Aufklärung und Schutzmaßnahmen.
Dazu zählen unter anderem der Betrieb von Lotterien, Spielbanken, Sportwetten und Online-Casinos. Allerdings haben sich einige Kanzleien darauf spezialisiert, Verluste auf der Teilnahme an illegalen Online-Glücksspielen für ihre Mandanten zurückzuholen. Beruht ein Gewinn auf Glück oder Zufall, so ist dieser in Deutschland in aller Regel steuerfrei. Steuern können gemäß Steuerrecht allerdings bei sogenannten Berufsspielern anfallen. Zudem werden die Zinsen, welche aus Glücksspielgewinnen gezogen werden, auch versteuert.
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Lizenzen für Online-Glücksspiel existieren lediglich in Form von Erweiterungskonzessionen für bereits bestehende Lizenzen für landbasierte Casinos und können somit auch nur von diesen beantragt werden. Da die Schweiz kein EU-Mitglied ist, sondern nur zum EWR-Raum gehört, unterliegt sie auch nicht dem EU-Recht wie Deutschland und Österreich. Somit gibt es in der Schweiz auch keine Grauzone und die gesetzliche Situation ist zu 100% klar reguliert. Alle Lizenzen für Online-Glücksspiel in der Schweiz sind prinzipiell 20 Jahre lang gültig.
Der Zeitraum kann aber dennoch von den Behörden jederzeit verkürzt oder verlängert werden. Ja, eine Konzession nur für Online-Spielbankenspiele sieht das Gesetz nicht vor. Wer eine Konzession hat, kann aber auch Online-Spiele anbieten, wenn er eine Erweiterung der Konzession beantragt. Um eine Spielbanken-Konzession können sich im Rahmen der nächsten Konzessionsvergabe, alle bewerben. Um gegen illegale Plattformen vorzugehen, setzen die Behörden Netzsperren ein. Diese sperren den Zugriff auf ausländische Glücksspiel-Webseiten.
Ohne eine Überprüfung des Ausweises kann kein Spieler bei einem legalen Anbieter an Echtgeldspielen teilnehmen. Mitarbeiter der Glücksspielanbieter werden in der Erkennung und Bearbeitung problematischer Spielgewohnheiten geschult, so dass betroffenen Menschen schnell Hilfe angeboten werden kann. Vom Anwendungsbereich des BGS und damit von der Konzessions- bzw. Bewilligungspflicht ausgenommen sind Geldspiele im privaten Kreis, nicht-automatisierte Geschicklichkeitsspiele, die weder interkantonal noch online durchgeführt werden, sowie Sportwettkämpfe. Schließlich sind auch Tätigkeiten, die gemäß Finanzmarktaufsichtsgesetz der Aufsicht der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht unterstehen sowie Schneeball-, Lawinen- oder Pyramidensysteme nicht vom BGS erfasst.
Dabei führen die ESBK und die Gespa entsprechend ihrem Zuständigkeitsbereich eine Sperrliste, welche der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird. In Deutschland werden ebenfalls strenge Werberegeln durchgesetzt, die sicherstellen, dass Glücksspielanbieter verantwortungsbewusst agieren. Sportwetten, Online-Poker und Casinospiele sind legal, solange die Anbieter über die nötige Lizenz verfügen.
- Für alle anderen Geldspiele, die nicht in den Casinobereich fallen – also Lotterien, Sportwetten und grosse Geschicklichkeitsspiele – ist die Interkantonale Geldspielaufsicht (Gespa) zuständig.
- Die wichtigste Bestimmung hierbei ist, dass nur bereits konzessionierte landbasierte Spielbanken eine Erweiterung ihrer Konzession für das Angebot von Online-Casinospielen beantragen können.
- Unter den Begriff der Geldspiele fallen Spiele, bei denen gegen Leistung eines geldwerten Einsatzes oder bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts ein Geldgewinn oder ein anderer geldwerter Vorteil in Aussicht steht.
- Auch Geschicklichkeitsspiele, bei denen Können eine Rolle spielt, unterliegen Auflagen.
- Diese Maßnahmen sollen sicherstellen, dass die Bevölkerung vor den Gefahren des Geldspiels geschützt wird und die Erträge zugunsten des Gemeinwohls verwendet werden.
Die Vorschriften, an die sich alle Betreiber und Spieler halten müssen, sind im Glücksspielgesetz des Bundes festgelegt und werden von den Staaten (Kantonen) durchgesetzt. Die Unterschiede in der Lizenzierung zeigen, wie unterschiedlich beide Länder das Glücksspielrecht organisieren. In Deutschland ist die https://www.voicube.ch/ GGL als zentrale Stelle für den gesamten Markt verantwortlich. Anbieter bewerben sich mit standardisierten Verfahren um eine Lizenz, die für ganz Deutschland gilt. Während Deutschland in den letzten Jahren einen überregionalen Glücksspielstaatsvertrag eingeführt hat, setzt die Schweiz auf ein föderales Modell mit eigenen kantonalen Akzenten. Der folgende Artikel beleuchtet die wesentlichen Unterschiede der Glücksspielregulierung beider Länder und zeigt, welche Entwicklungen derzeit prägend sind.
Strenge Vorgaben sorgen für das exklusive Anbieten von regulierten Spielen. Gewinne werden fair ausbezahlt und es finden keine betrügerischen Praktiken statt. Das Glücksspielgesetz sorgt nicht nur für Fairness, sondern schützt auch vor Spielsucht. Schweizer Online Casinos müssen Massnahmen für ein sicheres Spielen anbieten. So werden die Einsätze der Nutzer besser kontrolliert und diese können bewusste Entscheidungen treffen. Die Kantone sind per Gesetz in der Pflicht, Massnahmen zur Prävention von problematischen Geld- und Glücksspielverhalten umzusetzen sowie Beratungs- und Behandlungsangebote anzubieten.